Patente umgehen
Wie kann man legal Patente umgehen?
Wann ist es rechtlich zulässig trotz eines bestehendes Patent oder Schutzrecht eine Idee oder ein bestimmtes Merkmal in einem Produkt wirtschaftlich zu nutzen? Wie lassen sich legal fremde Patente umgehen? Und wie sieht eine legale, erfolgversprechende Vorgehehensweise zur Patentumgehung aus?
Diese Fragen werden häufig gestellt. Die Antwort darauf ist einfach und eindeutig:
“ Ja, Patente umgehen ist legal und zulässig“
Aber: Es ist nicht immer, aber oft möglich, ein bestehendes Patent bzw. Schutzrecht oder zumindest einzelne Patentansprüche zu umgehen.
Patentverletzung
Die Nutzung von patentrechlich geschützen Merkmalen oder die Kopie patentrechtlich geschützter Produkte oder Marken führt häufig zu teuren, z.T. langjährigen Patentschutzverletzungsverfahren mit Patentschutzklagen und zuletzt zu Zahlung von Schadensersatz und Unterlassungsverpflichtungen. Geringfügige Abwandlungen oder Modifikationen eines geschützten Produkts genügen in der Regel nicht um dem Wirkbereich eines Patents zu entgehen. Der Fachmann spricht in solchen Fällen von äquivalenter Patentverletzung.
äquivalente Patentverletzung
Ob eine äquivalente Patentverletzung vorliegt, wird mit Hilfe von 3 Grundsätze berurteilt.
- Gleichwirkung der Lösung mit gleichem technischen Vorteil
- für den Fachmann naheliegende Lösung
- Orientierung am Patentanspruch des nachgeahmten Patents
Nur wenn für alle 3 Grundsätze zu verneinen sind, besteht die Chance, die gewählten Lösung nutzen zu dürfen.
Lücken in der Patentschrift als Voraussetzung
Patente umgehen, gelingt dann, wenn Patentlücken vorhanden sind. Diese zu finden, ist nur in wenigen Fällen schnell und einfach möglich. In der Regel erfordert es eine strukturierte und systematische Vorgehensweise und die richtigen , aufeinander abgestimmten Methoden bzw. Methodenelemente zur legalen Patentumgehung.
Sind die Patentlücken erst einmal identifiziert, schließt sich der kreative Prozess an, diese Lücken sinnvoll und wirtschaftlich zu füllen. Idealerweise findet das Team eine Produkt- oder Verfahrensinnovation mit hohem Innovationsgrad und Neuheitsgrad.
Ein kritisches Wort sei hier angemerkt: Nicht jedes Patent läßt sich umgehen! Dennoch ist eine genaue, systematische Betrachtung immer sinnvoll – insbesondere dann, wenn das Fremdpatent den Zugang zu atraktiven Märkten behindert. Auch in zunächst aussichtlos erscheinenden Fällen haben wir im Team tragfähige Work-Around-Lösungen erfunden.
Patente umgehen ist ein kreativer Prozess
Bei aller sorgfältigen Analyse und der strukturierten Suche nach Lücken in einer Schutzschrift. Am Ende steht häufig ein kreativer Prozess um die gefundenen Lücken mit einer innovativen Lösung sinnvoll zu schließen. Hier helfen oft strukturierende Kreativmethoden wie TRIZ oder SCAMPER.
Patentrecherche
Vorarbeit zu jedem Workshop mit dem Ziel einer legalen Patentumgehung ist eine sorgfältige Recherche der Schutzrechtssituation in Patentdatenbanken wie z.B. bei Deutschen Patentamt oder in der Datenbank des Europäischen Patentamts .
Beratung und Workshops zur Patentumgehung
Sie sind mit Sperrpatenten konfrontiert? Sie wollen mehr über Patentumgehung und systematische Innovation erfahren?
Wir beraten Sie gern dazu, moderieren Ihre Workshops und führen Schulungen zur legalen Patentumgehung durch.
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Der Autor:
Dr. Oliver Wagner, über 25 Jahre operative Erfahrung als Unternehmensberater, Trainer, Coach und Interim Manager in Industrie & produzierendem Gewerbe, umfangreicher Methodenhintergrund u.a. Lean Management, Wertanalyse / Design to Cost, TRIZ, QFD, TWI und den zahlreichen Methoden des Qualitätsmanagements wie QM-Tools, Shainin, Kepner, 6sigma, FMEA, DRBFM, FTA, MSA , systemischer Coach & NLP Master, u.v.a.m …
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