Patente umgehen


Wie kann man Patente umgehen?

Wann ist es rechtlich zulässig trotz eines bestehendes Patent oder Schutzrecht eine Idee oder ein bestimmtes Merkmal in einem Produkt wirtschaftlich zu nutzen? Wie lassen sich legal fremde Patente  umgehen? Und wie sieht eine legale, erfolgversprechende Vorgehehensweise zur Patentumgehung aus?

Diese Fragen werden häufig gestellt. Die Antwort darauf ist einfach und eindeutig:

Patente zu umgehen ist legal und zulässig. Und: Es ist  leider nicht immer, aber es oft möglich, ein bestehendes Patent oder zumindest einzelne Patentansprüche zu umgehen.

Patentverletzung

Die Nutzung von patentrechlich geschützen Merkmalen oder die Kopie patentrechtlich geschützter Produkte oder Marken führt häufig zu teuren, z.T. langjährigen Patentschutzverletzungsverfahren mit Patentschutzklagen und zuletzt zu Zahlung von Schadensersatz und Unterlassungsverpflichtungen. Geringfügige Abwandlungen oder Modifikationen eines geschützten Produkts genügen in der Regel nicht um dem Wirkbereich eines Patents zu entgehen. Der Fachmann spricht in solchen Fällen von äquivalenter Patentverletzung.

äquivalente Patentverletzung

Ob eine äquivalente Patentverletzung vorliegt, wird mit Hilfe von 3 Grundsätze berurteilt.

  • Gleichwirkung der Lösung mit gleichem technischen Vorteil
  • für den Fachmann naheliegende Lösung
  • Orientierung am Patentanspruch des nachgeahmten Patents

Nur wenn für alle 3 Grundsätze zu verneinen sind, besteht die Chance, die gewählten Lösung nutzen zu dürfen.

Lücken im Patent als Voraussetzung

Ein Patent zu umgehen, ist dann möglich, wenn Patentlücken vorhanden sind. Diese zu finden, ist nur in einigen Fällen einfach und schnell möglich. In der Regel erfordert es eine strukturierte und systematische Vorgehensweise und die geeigneten Methoden zur legalen Patentumgehung.

Sind die Patentlücken erst einmal identifiziert, schließt sich der kreative Prozess an, diese Lücken sinnvoll und wirtschaftlich zu füllen. Idealerweise findet das Team eine Produkt- oder Verfahrensinnovation mit hohem Innovationsgrad und Neuheitsgrad.

Ein kritisches Wort sei hier angemerkt: Nicht jedes Patent läßt sich umgehen! Dennoch ist eine genaue, systematische Betrachtung immer sinnvoll – insbesondere dann, wenn das Fremdpatent den Zugang zu atraktiven Märkten behindert. Auch in zunächst aussichtlos erscheinenden Fällen haben wir im Team tragfähige Work-Around-Lösungen erfunden.

Beratung und Workshops zur Patentumgehung

Sie sind mit Sperrpatenten konfrontiert? Sie wollen mehr über Patentumgehung und systematische Innovation erfahren?

Wir beraten Sie gern dazu, moderieren Ihre Workshops und führen Schulungen zur legalen Patentumgehung durch.

Bitte fragen Sie an. Hier ist Ihr Kontakt zu uns.

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